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Wehrhafte Demokratie

Verfassungsrichter Prof. Löwer in der Ringvorlesung "60 Jahre Grundgesetz".

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Das Konzept der "Wehrhaften Demokratie" zählt zu den Elementen des Grundgesetzes, welche seine freiheitliche Verfassungsordnung selbst gegen Angriffe sichern. Als Verfassungsprinzip verankert, ist es nicht durch eine einzelne Norm geregelt.

Die Wehrhafte Demokratie steht auf der Grundlage eines Normenkomplexes. Hier geht es dann um  Wehrhaftigkeit, die Maßnahmen in Gestalt der Grundrechte-Vewirkung, des Vereinsverbots, des Parteiverbots und des später hinzu gekommenen Widerstandsgebotes bereit hält. 

 

 

last modified 2010-07-30 14:25

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